1. Geltungsbereich
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen unseres Unternehmens, der NysosTech e.U., Kreindlgasse 15/1, AT-1190 Wien (im Folgenden „upribox“), insbesondere für die Nutzung unserer Webseite und für alle über unseren Webshop geschlossenen Kaufverträge.
2. Die vorliegenden AGB gelten für Verbraucher und Unternehmer gleichermaßen (im Folgenden „Kunde“).
3. upribox schließt Kaufverträge ausschließlich unter Zugrundelegung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ab. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Vertrags- oder Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis durch uns, nicht Vertragsgegenstand, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
4. upribox behält sich vor, jederzeit Änderungen oder Ergänzungen an diesen AGB vorzunehmen. Für Bestellungen des Kunden ist allerdings die jeweilige Fassung der AGB maßgebend, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültig ist. Frühere Bestellungen werden durch Änderungen oder Ergänzungen der AGB also nicht berührt.
5. Mit seiner Bestellung erkennt der Kunde die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB an, in dem er vor Abschluss der Bestellung die Geltung dieser AGB durch Aktivierung einer entsprechenden Schaltfläche (in Form einer „Checkbox“) ausdrücklich bestätigt.
2. Vertragsabschluss
1. Unsere Angebote sind für uns nicht bindend, sofern wir ein Angebot nicht ausdrücklich in Textform (z.B. per Brief oder E-Mail) als verbindlich bezeichnet haben.
2. Die auf der Webseite dargestellten Waren und Leistungen stellen keine bindenden Angebote dar. Es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, upribox ein verbindliches Angebot zu unterbreiten (invitatio ad offerendum). Zur Abgabe einer Bestellung im Online-Shop muss der Kunde zunächst die von ihm gewünschte/n Ware/n in den virtuellen Warenkorb legen. Anschließend kann er „Weiter zur Kasse“ gehen und dort die zum Vertragsschluss erforderlichen Daten eingeben, die vom Kunden jederzeit bis zum Abschluss der Bestellung geändert werden können. Erst mit dem Klick auf den Button „Jetzt Bezahlen“ gibt der Kunde gegenüber upribox einen rechtlich verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrags ab (Vertragsangebot).
3. Ein Vertrag mit upribox kommt erst durch die Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung an den Kunden zustande (z.B. per Brief, E-Mail).
4. Bei einer über unseren Webshop bestellten Ware wird upribox dem Kunden den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse bestätigen. Diese Bestellbestätigung gilt allerdings nicht als Vertragsabschluss. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn upribox innerhalb von maximal 14 Kalendertagen nach Eingang der Bestellung diese mit einer Auftragsbestätigung annimmt oder die Ware zum Versand an den Kunden bereitgestellt wird.
5. upribox ist berechtigt, das in der Bestellung des Kunden liegende Vertragsangebot innerhalb von 14 Kalendertagen nach Eingang der Bestellung ohne Begründung abzulehnen, insbesondere wenn der Kunde in der Vergangenheit vertragliche Pflichten gegenüber upribox verletzt oder gegen diese AGB verstoßen hat.
6. upribox speichert das Vertragsangebot bzw die Bestellung des Kunden nicht. Für den Bedarf einer Bestellungseinsicht zu späterem Zeitpunkt muss diese vom Kunden daher selbst abgespeichert werden.
3. Versand- und Lieferbedingungen
1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift ab Erhalt der Zahlungsbestätigung. Geschuldet ist die bloße Lieferung der Ware(n), nicht jedoch ein Service, eine Installation, die softwaremäßige Betreuung oder die Bereitstellung eines Support.
2. Wenn nicht anders vereinbart, versendet upribox Waren nach Österreich und in EU-Länder sowie Monaco per Standardversand. Abhängig vom Zielort und der bestellten Menge betragen die Lieferkosten für 1 Produkt inklusive Umsatzsteuer:
| Zielort / Menge | |||
| Österreich | 5,5 € | ||
| Deutschland | 12 € | ||
| Rest EU | 14 € |
3. Vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung erfolgt die Auswahl des Paketdienstes durch upribox. Bei Versand wird dem Kunden jedoch der Paketdienst und nach Möglichkeit die Sendungsverfolgungsnummer mitgeteilt. Die Auswahl des Paketdienstes erfolgt zudem in der Weise, dass die Lieferzeit nicht länger als fünf bzw zehn Werktage bei Lieferungen nach Österreich bzw in die Europäische Union beträgt.
4. Im Falle von unvorhergesehenen Ereignissen oder höherer Gewalt verlängert sich die Lieferzeit entsprechend in angemessem Ausmaß und berechtigt den Kunden nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen gleich welcher Art.
4. Zahlungsbedingungen
1. Alle Produktpreise von upribox sind Bruttopreise, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und werden in Euro ausgewiesen und verrechnet. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive Umsatzsteuer, zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen bis auf Widerruf.
2. Wenn nicht anders vereinbart, erfolgt die Bezahlung des Kaufpreises ausschließlich online d.h. sofort über den Webshop. Der Kaufpreis wird somit unverzüglich mit der Bestellung und ohne Abzüge fällig.
3. Der Kunde kann den Kaufpreis einerseits per Kreditkarte (Visa oder Mastercard) sowie Maestro bezahlen. Für die sichere und einfache Online-Zahlung mit diesen drei Zahlungsmitteln bedient sich upribox seinem Payment-Dienstleister „PayPal (Europe) S.à r.l.et Cie, S.C.A. (R.C.S. Luxembourg B 118 349)“. Der Bezahlvorgang ist somit an einen externen Spezialisten ausgelagert und upribox zu keinem Zeitpunkt im Besitz von personenbezogenen Zahlungsdaten des Kunden. Die Zahlungsdaten sind durch spezielle technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung durch unbefugte Personen geschützt und die Zahlungsabwicklung selbst nach dem PCI DSS Standard (Payment Card Industry Data Security Standard) zertifiziert.
5. Eigentumsvorbehalt
1. Alle Warenlieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von upribox.
2. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch für im Zuge der Gewährleistung ausgetauschte Waren.
6. Widerrufsrecht für Verbraucher
1. Verbraucher haben das Recht, von Kaufverträgen binnen 14 Tagen und ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren bzw bei Teillieferungen die letzte Ware in Besitz übernommen hat.
2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher upribox mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder per E-Mail an [email protected]) über seinen Entschluss, den Kaufvertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
3. Wenn ein Verbraucher diesen Vertrag widerrufen sollte, wird upribox alle Zahlungen, die erhalten wurden, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben sollte), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei upribox eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Verbraucher wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Allerdings können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
4. Verbraucher haben die paketversandfähigen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab Unterrichtung über den Widerruf an upribox (NysosTech e.U., Kreindlgasse 15/1, AT-1190 Wien) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen abgesendet werden. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren.
7. Gewährleistung, Haftung, Schadenersatz
1. Die Gewährleistungsfrist für Sach- und Rechtsmängel erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Diese beträgt 2 Jahre und beginnt ab dem Zeitpunkt des Warenerhalts.
2. Unternehmer haben allfällige Mängel unverzüglich nach der gesetzlichen Rügepflicht (§ 377 UGB) schriftlich anzuzeigen.
3. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Ereignisse, die auf normalen Verschleiß, die Abnutzung durch Gebrauch, die unsachgemäße Behandlung, Verunreinigung, die Verwendung falschen Zubehörs, Bedienungsfehler, den Betrieb mit falscher Stromspannung, Brand, Blitz, Explosion, Feuchtigkeit, fehlerhafte Programm- oder Softwaredaten oder die unsachgemäße Verbindung mit anderen Hardwarekomponenten zurückzuführen sind.
4. Liegt ein von upribox zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist upribox nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist eine Mängelbeseitigung oder ein Austausch nicht möglich oder tunlich, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Preisminderung oder, sofern es sich nicht nur um einen geringfügigen Mangel handelt, einen Vertragsrücktritt verlangen.
5. Außerhalb der Gewährleistung ist die Haftung von upribox, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht und soweit zwingendes Recht dem nicht entgegensteht, ausgeschlossen. Insbesondere ist der Ersatz für Folgeschäden, sonstige mittelbare Schäden und Verluste oder entgangenem Gewinn, unterbliebene oder verspätete Lieferung einschließlich solcher Schäden, die aufgrund einer Funktionsstörung in der Sphäre des Kunden oder eines Dritten auftreten, ausgeschlossen.
6. Im Übrigen ist für Personen- und Sachschäden nach dem österr. Produkthaftungsgesetz ausschließlich der Hersteller haftpflichtig, der die schadhaften Produkte erzeugt oder eingeführt hat.
8. Inhalt des Online-Angebots
1. Die von upribox gesetzten Links auf fremde Seiten stellen nur Wegweiser zu diesen Seiten dar. Sie werden daher mittels externer Links in eigenen Browserfenstern dargestellt. upribox identifiziert sich nicht mit den Inhalten der verwiesenen Seiten und übernimmt für diese auch keine Haftung.
2. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen oder Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Medien ist ohne ausdrückliche Zustimmung von upribox nicht gestattet.
9. Datenschutz
Der Kunde nimmt ausdrücklich die Datenschutzerklärung von upribox zur Kenntnis.
10. Schlussbestimmungen
1. Erfüllungsort ist der Sitz von upribox. Als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis gilt das sachlich zuständige Gericht in AT-1060 Wien. Dies gilt gleichermaßen für die Frage des Zustandekommens und der Gültigkeit sowie Nachwirkung der AGB. Für Rechtsstreitigkeiten mit Verbrauchern gelten die entsprechenden gesetzlichen Gerichtsstände.
2. Die Anwendung österreichischen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich vereinbart. Dies gilt sowohl für diese AGB sowie für alle nach Maßgabe dieser Bedingungen abgeschlossenen Kaufverträge.
3. upribox schließt Kaufverträge ausschließlich unter Zugrundelegung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ab. Jegliche Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. Subsidiär gilt das österreichische ABGB sowie fallweise das österreichische UGB bzw das österreichische KSchG.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein, so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen. In diesem Fall treten an die Stelle unwirksamer Bestimmungen automatisch Vorschriften, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung so nahe als möglich kommen. Dabei ist insbesondere auf den Sinn und Zweck des Vertragsverhältnisses abzustellen. Für Verbraucher weist upribox zudem auf die Möglichkeit der Plattform für Online-Streitbeilegungen hin, die von der Europäischen Kommission eingerichtet wurde. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Allgemeine Geschäftsbedingungen der NysosTech e.U. FN 470193k Kreindlgasse 15/1 1190 Wien upribox.org [email protected] Stand: Februar 2023